Niedersachen klar Logo

Das Europajahr 2019

Ein europapolitisch bedeutsames Jahr


Das Jahr 2019 ist europapolitisch ein bedeutsames Jahr:

• Am 29. März will das Vereinigte Königreich die EU verlassen – ob mit oder ohne Austrittsabkommen ist heute noch nicht abzusehen. Im Anschluss daran werden schnell Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen aufgenommen werden müssen.

• Am 26. Mai 2019 steht die Wahl zum Europäischen Parlament an, vermutlich Mitte des Jahres 2019 findet die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments statt.

• Am 1. November 2019 soll die neue Europäische Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Im Vorfeld wird es voraussichtlich Debatten über die Besetzung einzelner Posten geben.

• Es wird ein neuer Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) 2021-2027 festgelegt werden, der u.a. Volumen und Ausrichtung der künftigen Kohäsionspolitik bestimmt. Im Anschluss beginnen die nationalen Einplanungsrunden zur EU-Förderpolitik, neue Förderprogramme auf Länderebene werden aufgestellt.

Die Europäische Union (EU) steht in diesem Jahr also vor wichtigen Entscheidungen und großen Herausforderungen. Dass die EU von inneren und äußeren Kräften mit teilweise fragwürdigen Methoden ins Visier genommen wird, kommt erschwerend hinzu.

In einer schwierigen Situation, in der es auch noch Streit mit Polen, Ungarn und Italien gibt, in der sich die Handelskonflikte mit den USA, China und Russland verstärken und in der die EU-interne Reformdebatte weitergehen muss, will Niedersachsen ein Zeichen setzen. Denn: Europa braucht unsere Unterstützung. Vor diesem Hintergrund hat sich in Niedersachsen vor kurzem das Bündnis „Niedersachsen für Europa“ gegründet. Initiatoren sind die beiden großen christlichen Kirchen, die Spitzenverbände von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und die Landesregierung. Ziel unserer Initiative ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchte das überparteiliche Bündnis für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen. Die Initiatoren des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ laden alle Verbände, Netzwerke und Vereinigungen, aber auch Einzelpersonen, die für die Europäische Union eintreten und ihre Entwicklung konstruktiv begleiten möchten, herzlich ein, sich an dem Bündnis zu beteiligen.

Stellen auch Sie ihre Aktivitäten unter das Motto „Niedersachsen für Europa“. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.niedersachsen-fuer-europa.de.


Europa Flagge 2019  
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln