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Bürokratieabbau bei der Umsetzung von EU-Förderprojekten

Vergaberechtliche Vereinfachung für niedersächsische EFRE- und ESF-Projekte


Die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest EFRE/ESF) sind mit Wirkung zum 01.09.2018 für alle Auftragsvergaben privater Zuwendungsempfänger im Rahmen niedersächsischer EFRE- und ESF-Projekte geändert worden.

Die Änderungen resultieren aus dem Koalitionsvertrag der Landesregierung und lauten im Kern wie folgt: Zuwendungsempfänger müssen erst bei einer bewilligten Zuwendung von mehr als 100.000 Euro ein Vergabeverfahren vor Auftragsvergabe durchführen und auch nur dann, wenn der geschätzte Auftragswert (netto) für Einzelaufträge 15.000 Euro oder mehr beträgt. Dann sind grundsätzlich mindestens drei fachkundige, leistungsfähige Unternehmen zur Angebotsabgabe aufzufordern.

Werden die genannten Beträge nicht erreicht, können die Zuwendungsempfänger ohne Vorschaltung eines Vergabeverfahrens Aufträge vergeben. Private Zuwendungsempfänger werden damit nicht (mehr) auf die komplexen Regelwerke zum Vergaberecht verwiesen, sondern erhalten auf einen Blick Klarheit über die vergaberechtlichen Anforderungen.

Die Änderung bedeutet eine wesentliche Entlastung der privaten Zuwendungsempfänger und trägt entscheidend zum Bürokratieabbau bei.

Hier finden Sie die aktuelle Fassung der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung:

Europäische Förderung für die niedersächsischen Regionen

Europäische Förderung für die niedersächsischen Regionen

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