Niedersachen klar Logo

REACT-EU soll Innenstädte stärken

Europaministerin Honé und Kommunalverbände sprechen über Zukunft der Innenstädte


Die Verwendung europäischer Hilfsgelder für Niedersachsens Innenstädte waren Thema eines Gesprächs zwischen Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé und den Spitzen der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes.

Die Landesregierung will etwa 100 Millionen Euro aus europäischen Coronahilfen (REACT-EU) für ein Programm zur Stärkung der Innenstädte nutzen. Das Ministerium führt aktuell mit der EU-Kommission Gespräche über eine mögliche Ausgestaltung. Es gehe darum, gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die richtigen Förderungen auf den Weg zu bringen. „Gerade in dieser Frühphase wollen wir uns eng mit der kommunalen Familie abstimmen, wie wir gemeinsam schnell gute Idee umsetzen. Die gemeinsamen Schwerpunktsetzungen sollen in den laufenden Abstimmungsprozess mit der EU-Kommission einfließen, um so im Parallelverfahren schnell zu Ergebnissen zu kommen. Unser Ziel ist ein unbürokratisches und zielgerichtetes Programm für unsere Innenstädte“, sagte Ministerin Birgit Honé.

Infolge der Coronapandemie habe sich der Strukturwandel in den Ortskernen und Stadtzentren massiv beschleunigt, betonte Honé. Das Land will deshalb seine laufenden und geplanten Aktivitäten zur Belebung von Innenstädten weiter verstärken. Für das nun geplante neue Innenstadtprogramm stimmen sich die drei niedersächsischen Ministerien für Bundes- und Europaangelegenheiten, Wirtschaft und Digitales sowie Bauen und Umwelt eng ab.

„Lebendige Innenstädte und Ortskerne sind ein wichtiger Bestandteil kommunaler Infrastruktur. Die Förderprogramme des Landes müssen gezielte Hilfestellungen für einen neuen Mix aus Einkaufen, Erholen und Kultur in den zentralen Orten des gesamten Landes Niedersachsen bieten. Gerade auch die Grund- und Mittelzentren sind wichtige Anker für die Entwicklung des ländlichen Raumes“, forderte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Dr. Hubert Meyer.

„Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass sich nun auch das Land unseren Innenstädten annehmen und ein effektives und nachhaltiges Programm zur Stärkung der Innenstädte schaffen möchte“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Ulrich Mädge (Hansestadt Lüneburg): „Die Nutzung der Gelder aus den europäischen Corona-Hilfen ist hierbei ein Schritt in die richtige Richtung. Die dramatische Lage unserer Innenstädte und des Einzelhandels geht uns alle an. Es gilt, sie gemeinsam zu erhalten und wieder zu dem zu machen, was sie einmal waren: Gesichter und Aushängeschilder der Kommunen. Wir müssen jetzt gemeinsame Kraftanstrengungen machen und dürfen nicht nachlassen. Wir müssen weitere Maßnahmen ergreifen, damit die Menschen nach Corona mit Freude in die Innenstädte zurückkehren.“

„Wir brauchen dringend Mittel auf der örtlichen Ebene für die Klein- und Mittelstädten um die dortige Infrastruktur zukunftsfähig zu gestalten. Diese Städte und Gemeinden verlieren nicht nur ihre Schaufenster, sondern einen großen Teil ihrer Identität, wenn dort nichts passiert! Dabei geht es um Gelder, die nicht nach kleinteiligen Förderrichtlinien zu beantragen sind, sondern solche, die auch flexibel und experimentell eingesetzt werden können. Nur so können die Städte und Gemeinden mit Ihren Unternehmen und den Bürger*Innen nachhaltige und zukunftsgerichtete Lösungen finden“, erklärte Dr. Marco Trips, der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Innenstadt   Bildrechte: Claudia Riechelmann, ML

Innenstadt Hildesheim

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln