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Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ gestartet

Land unterstützt Kommunen schnell bei Innenstadtentwicklung


Niedersachsen unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Pandemiefolgen in den Innenstädten. Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro aus der EU-Aufbauhilfe REACT EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) und soll Kommunen dabei unterstützen, ihre Innenstädte mit auf die Situation vor Ort zugeschnittenen Konzepten zukunftssicher aufzustellen. Dabei geht es auch um den Einzelhandel, aber noch viel mehr: beispielsweise sollen neue Nutzungen und Aufenthaltsqualitäten ermöglicht und Digitalisierung und Klimaschutz vorangebracht werden. Kurzum: Ziel ist es, dass die Menschen sich den Lebensraum Stadt neu erschließen können.

Städte und Gemeinden können bereits ab dem 17. Juni Anträge beim Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellen. Nach Aufnahme in das Programm sollen die Kommunen mit nach Einwohnerzahl gestaffelten Budgets zwischen 300.000 und 1,5 Millionen Euro befähigt werden, kurzfristig neue Projekte und Konzepte für ihre Innenstädte umzusetzen. Die Projekte müssen bis März 2023 abgeschlossen sein.

An wen richtet sich das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“?
Das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung hat federführend zusammen mit dem Ministerium für Wirtschaft und dem Ministerium für Bauen und Umwelt das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ für alle Städte und Gemeinden in Niedersachsen entwickelt, die in ihren Innenstädten erheblich von der COVID 19-Pandemie betroffen sind.

Welche Ziele verfolgt das Programm?
Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ hat vielfältige Ziele. Im Großen und Ganzen geht es darum, die Städte und Gemeinden für die Zukunft zu ertüchtigen. Dies kann über neue Geschäftsmodelle und neue Nutzungen in der Innenstadt, Projekte für eine bessere Aufenthaltsqualität, Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen oder nachhaltige Verkehrskonzepte geschehen. Insgesamt wurden sechs Handlungsfelder definiert:
  • Handlungsfeld 1: Konzepte und Strategien
  • Handlungsfeld 2: Maßnahmen gegen Leerstand und „Problemimmobilien“
  • Handlungsfeld 3: Handel und Dienstleistungen
  • Handlungsfeld 4: Kultur, Freizeit und Tourismus
  • Handlungsfeld 5: Natur und Klimaschutz
  • Handlungsfeld 6: Verkehr und Logistik

Wer kann Anträge stellen?
Antragsberechtigt sind alle niedersächsischen Städte und alle Samt- oder Einheitsgemeinden ab 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, in denen mindestens ein Grundzentrum festgelegt ist. Auch Verbünde von Einheits- oder Samtgemeinden mit insgesamt über 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern können Anträge stellen. Die Umsetzung der Einzelprojekte darf ausschließlich in Grund-, Mittel- und Oberzentren erfolgen.

Wie sieht der zeitliche Ablauf aus?
Der 15. Juli 2021 ist Stichtag zur Einreichung der Anträge auf virtuelle Budgets. Bis 14. September 2021 erteilt das MB Bescheide über virtuelle Förderbudgets, in deren Rahmen ab Oktober 2021 Einzelprojekte bei der NBank beantragt werden können. Das Besondere: Die Projekte müssen spätestens im März 2023 abgeschlossen sein.


Welche Budgets sind möglich?
Vier Budgetcluster sind für die Innenstadtentwicklung vorgesehen:
  • Cluster 4 (Kommunen oder Verbünde bis unter 25.000 Einwohnerinnen und Einwohner): 320.000 Euro
  • Cluster 3 (Kommunen ab 25.000 Einwohner bis unter 40.000 Einwohnerinnen und Einwohner): 650.000 Euro
  • Cluster 2: (Kommunen ab 40.000 bis unter 65.000 Einwohnerinnen und Einwohner): 900.000 Euro
  • Cluster 1: (Kommunen ab 65.000 Einwohnerinnen und Einwohner): 1.500.000 Euro

Woher kommt das Geld?
Das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ umfasst 117 Millionen Euro aus der EU-Aufbauhilfe, das im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) programmiert wird. Die Mittel sollen zu einer grünen, digitalen und stabilen Erholung der Wirtschaft beitragen und schnell fließen.

Wer kann mir weitere Informationen geben und Fragen beantworten?
Ansprechpartner für Fragen zu Verfahren und Inhalt sind die Ämter für regionale Landesentwicklung:
Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig: Astrid Paus, Stefan Ruhle, Daniel Schmidt,

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