Stakeholder-Konferenz zur EU-Förderperiode 2021-2027

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Rund 110 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung des Europaministeriums am 4. Juli 2019 in die Räume der Volkshochschule Hannover, um sich in die Diskussion der niedersächsischen Strategie zur Gestaltung der EU-Förderung von 2021-2027 einzubringen.

Nach der Begrüßung durch Ministerin Birgit Honé appellierten die beiden Vertreter der EU-Kommission, Leo Maier von der Generaldirektion für Regionalpolitik und Peter Kaltenegger von der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, an die Kompromissbereitschaft aller Akteure. Vor dem Hintergrund gekürzter Mittel und dennoch ehrgeiziger Ziele der Kommission soll eine nachhaltige und zielorientierte EU-Förderung in Niedersachsen ermöglicht werden. Als Verantwortliche für die Förderstrategie im Europaministerium präsentierte Karin Beckmann anschließend den Aufbau des Strategieprozesses sowie die zentralen Ergebnisse einer Online-Konsultation.

Danach ging es in zwei intensive Arbeitsphasen. Begleitet durch ein professionelles Moderatoren-Team erarbeiteten die Teilnehmenden darin zahlreiche Ansatzpunkte für eine Förderung in den Bereichen „Innovation und wirtschaftlicher Wandel“, „Arbeitsmarkt, Bildung, Qualifizierung, gesellschaftliche Teilhabe“, „Klima und Umwelt“ sowie „Regionale Entwicklung“.

Auf dieser Grundlage werden nun strategische und operative Ziele der zukünftigen EU-Förderung in Niedersachsen erarbeitet, über die im Dezember im Landeskabinett abgestimmt wird.

Hintergrund:

Das Europaministerium ist beauftragt, bis Ende des Jahres eine niedersächsische Förderstrategie für die kommende EU-Förderperiode 2021-2027 zu entwickeln. Die Entwürfe des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU lassen dabei deutliche Kürzungen in den drei Fonds ELER, EFRE und ESF erwarten. Darüber hinaus gibt es recht klare Vorstellungen der EU-Kommission über die Schwerpunktsetzung der zukünftigen Programme in Deutschland.
Die Stakeholder-Konferenz ist nach den Regionalveranstaltungen im März 2019 und der Online-Konsultation vom 6. Mai bis zum 11. Juni der dritte Schritt in der Beteiligung der niedersächsischen Interessengruppen für die Aufstellung der Strategie.
Eingeladen wurden die Mitglieder der Begleitausschüsse für die Fonds EFRE, ESF und ELER, jeweils 15 von den Ämtern für regionale Landesentwicklung benannte Stakeholder-VertreterInnen sowie die niedersächsischen Fachministerien.